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Klimaschutz

Alles schaut nach Kopenhagen

Der Ausgang der Klimakonferenz in Kopenhagen ist völlig offen. Sicher ist hingegen, dass hier nur die großen Weichen gestellt werden, das Feintuning bleibt zu guter Letzt Nationalstaaten und dem Einzelnen überlassen. Die Spielräume sind groß, wie auch immer die Konferenz endet.


Von Volker Eidems

Klimakonferenz Kopenhagen – und die Rolle des Einzelnen
Wenn sich die Wogen der Berichterstattung zur Klimakonferenz in Kopenhagen glätten, werden die Debatten um „ambitionierte“, „unzureichende“ oder „katastrophale“ Ergebnisse in konkrete Überlegungen münden, an welchen Stellen nun wie gehandelt werden muss. Im Verlauf der Konferenz hat sich herausgestellt, dass Beiträgen der Zivilgesellschaft eher wenig Einfluss zugestanden wurde.

Für den BUND und andere NGO gipfelte dies darin, dass ihnen am Mittwoch der Zugang zur Konferenz verwehrt wurde, wie Antje von Broock im Tagebuch schreibt: „Es ist skandalös, wie die dänische Präsidentschaft von Anfang an versucht hat, die Zivilgesellschaft zu beschränken und auszuschließen.“ Dabei setzen sich Demonstranten wie NGO für eine weltweite „Klimagerechtigkeit“ ein, für eine faire Verteilung der Pflichten und Aufgaben. So soll die wenig erfolgversprechende Situation aufgelöst werden, dass sich einzelne – Staaten und Individuen – durch klimaschädliches Verhalten auf Kosten der anderen bereichern, bzw. ohne eigene Initiative von deren Anstrengungen im Klimaschutz profitieren.

Kein vernünftiger Verhandlungsprozess
Am Donnerstagmorgen berichtete die dänische Nachrichtenagentur Ritzau, die dänische Präsidentschaft plane nicht länger einen Entwurf für ein Klimaabkommen vorzulegen. Ursprünglich sollte diese Vorlage die Ergebnisse aus den einzelnen Arbeitsgruppen zusammenfassen und als Textgrundlage für die Schlussvereinbarung dienen.
In ihrer am Donnerstagvormittag gehaltenen Regierungserklärung zur Konferenz sah Bundeskanzlerin Angela Merkel deren Entwicklung kritisch, ein vernünftiger Verhandlungsprozess sei nicht in Sicht. Einige NGO-Vertreter bleiben jedoch optimistisch und sehen die Möglichkeit, dass die Regierungsvertreter am Ende schnell handeln können.

Die Rolle der privaten Haushalte
So wichtig ein internationales Abkommen für den Klimaschutz auch ist, viele Stellschrauben verbleiben in der Verantwortung der Nationalstaaten bzw. des Einzelnen. So war Klimaexperten bereits vor der Konferenz klar, dass es keine Beschlüsse der Vereinten Nationen (UN) zu den Emissionen privater Haushalte werde geben können. Wie die neuen CO2-Minderungsziele – sollte es dazu verbindliche Zahlen geben – also erreicht werden, bleibt Sache der Regierungen. In Deutschland trugen die privaten Haushalte im Jahr 2007 rund 15 Prozent zu den Gesamtemissionen bei – keine zu vernachlässigende Größe, dennoch ist dieser Bereich ebenso wie der Verkehr derzeit vom Emissionszertifikatehandel ausgenommen. Eine Änderung ist nach Angaben des Bundesumweltministeriums nicht geplant, indirekt seien die VerbraucherInnen bereits über die Strompreise in den Emissionshandel eingebunden, auch wenn bislang die meisten Zertifikate kostenlos an die Stromerzeuger vergeben würden.

 


 

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Thema: Erneuerbare Energien, Stand: 17.12.2009 von

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    schrieb am 22.12.2009 um 22:14
    Schade, dass manche Politiker es immer nochnicht Begriffen haben. Ein interessanten Artikel kann man zum Thema auch hier finden: http://www.sueddeutsche.de/politik/855/498153/text/
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    schrieb am 22.12.2009 um 07:50
    Zitat Utopia: "Im Verlauf der Konferenz hat sich herausgestellt, dass Beiträgen der Zivilgesellschaft eher wenig Einfluss zugestanden wurde." Nur dieser eines Satz könnte jeden privat engagierten Menschen verzweifeln lassen. Könnte... Mich spornt er eher an, in meinen Aktivitäten nicht nachzulassen. Mit Kopenhagen hat mir die Politik zwei Sachen bewiesen: 1. Auf einer Ebene von Machtbesessenen ist Einigung nicht möglich. Das Statusgehasche geht dem eigentlichen Anliegen voran. 2. Politik wird weltweit nicht mehr durch Politiker sondern durch Wirtschaftslenker gestaltet. Politik hat keinen erkennbaren Einfluss mehr. Ausreden wie Zahl der Arbeitslosen, Wirtschaftswachstum und Staatsverschuldungen wurden sachlichen Argumenten vorgeschoben.
    Wenn aber die Wirtschaftslenker den entscheidenden Einfluss bei der Klimagestaltung haben, muss sich der Markt ändern. Dem laufen diese Typen doch hinterher wie läufige Hunde ohne nach links und rechts zu schauen. Nach Kopenhagen erübrigt sich (zumindest zurzeit) jeglicher anderer Klimagipfel. Auf uns selbst kommt es an. Und dass ist für mich das entscheidende Argument. Klima wird nicht durch Politik sondern durch den klimatischen Fußabdruck jedes Einzelnen gestaltet. mehr weniger
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    schrieb am 21.12.2009 um 20:01
    Tja, was nun, fragen wir uns.

    Ich habe einerseits nichts anderes erwartet (was soll schon dabei rauskommen, wenn 192 Staaten sich unterhalten), andererseits bin ich doch enttäuscht.
    Ich denke, wir sind denen da oben noch viel zu wenig lästig. Wir gehen zur Demo - super. Wir kaufen das Richtige - auch super. Aber merkt das jemand? Ich rede nicht von Randale und sowas, ich meine die kleinsten Fragen überhaupt: "Herr / Frau [Politiker], wie rechtfertigen Sie Ihr persönliches Scheitern bezogen auf dieses Thema Klimawechsel?"
    So in etwa. Auf die Antworten bin ich schon gespannt.

    Molzen mehr weniger
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    schrieb am 20.12.2009 um 10:34
    100.000 in Kopenhagen konnten nicht für eine ambitionierte Einigung sorgen. Da müssen wir halt zur nächsten Klimakonferenz 200.000 Menschen auf die Strasse bringen.
    Ich bin wieder dabei.
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    schrieb am 20.12.2009 um 02:53
    Franny Armstrong berichtete in der "Stupidshow" direkt aus dem Kongress Zentrum "Bella Center" Kopenhagen.
    Für alle Fans von "Age of Stupid":
    http://www.ageofstupid.net/stupid-show
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