Im Alleingang gegen Atomkraft - Greenpeace kämpft wieder!

Greenpeace hat am 1. Februar bekannt gegeben, dass sie zusammen mit mehreren Anwohnern aus dem näheren Umkreis kritischer Atom-Meiler klagen werden. In Deutschland werden insgesamt 17 Kernkraftwerke betrieben. Zu den kritischen Meilern in der Bundesrepublik gehören Brunsbüttel, Isar 1, Philipsburg 1 sowie Krümmel. Bisher konnten die Anwohner im Einzugsgebiet der potentiellen Gefahrenherde rechtlich nichts unternehmen. Das änderte sich 2008, als das Bundesverwaltungs-gericht beschloss, dass eventuelle Opfer von Terroranschlägen auf Kernkraftwerke klagen können.

Zusätzlich zu den direkt betroffenen Anliegern haben schon im letzten Jahr die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD sowie mehrere Bundesländer und Städte Klagen gegen die Laufzeitverlängerung angekündigt. Der Bundesrat wurde bei der Verabschiedung dieses Gesetzes schließlich gar nicht befragt, obwohl die Aufsicht von Kernkraftwerken Sache der einzelnen Länder ist. Hier sieht auch Greenpeace eine Angriffsfläche. Das Bundesverfassungsgericht könnte die Entscheidung als verfassungswidrig erklären. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, auf welches sich die Kläger berufen wollen, gehört zu den Grundrechten. Es ist bedroht durch die Strahlengefahr, die im Falle einer Störung für Menschen in einem riesigen Radius besteht. Ein zweiter Punkt ist die Möglichkeit eines terroristischen Anschlages auf die Kernkraftwerke, beispielsweise mit panzerbrechenden Waffen. Auch ein Flugzeugabsturz – sei er beabsichtigt oder unbeabsichtigt – könnte Schäden an wichtigen Teilen eines Kraftwerks anrichten. Das niederbayerische Kraftwerk Isar 1 liegt beispielsweise brandgefährlich in der Einflugschneise des zirka 50 Kilometer entfernten Münchner Flughafens. Bereits 1988 stürzte nur etwa zwei Kilometer entfernt vom Kernkraftwerk Isar 1 ein Düsenflugzeug des Typs Mirage ab.