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Atomalarm in Monschau, 8.11., 19.00 Uhr am Rathaus

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Dude schrieb am 05.11.2010 um 14:07
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Liebe/r Mitstreiter/in,

wir müssen was tun gegen die Laufzeitverlängerung und den Menschen Gelegenheit geben gegen die Bundespolitik zu protestieren. Wir haben eine Demonstation organisiert, die aber parteiübergreifend allen Atomkraftgegnern ein Forum bietet. Bitte mach in deinem Umfeld mobil, persönlich oder per Mail. Den folgenden Text mit Bild weiterleiten an alle Freunde und Bekannten. Ich hoffe, du kommst am Montag, den 08.11.2010 um 19 Uhr zum Rathaus nach Monschau. Wir sammeln Unterschriften, die an Christian Wullf gehen, verteilen Infomaterial und machen einen kleinen Demozug durch die Wendeschleife. Unter diesem Link werden die Unterschriften für Christian Wulff gesammelt.

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Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union und FDP der Änderung des Atomgesetzes zugestimmt. Weitere drei Jahrzehnte sollen wir dem tödlichen Risiko durch die alternden Reaktoren ausgesetzt werden. Laut Grundgesetz müsste jetzt der Bundesrat über diese Gesetzesänderung entscheiden. Doch weil Schwarz-Gelb in der Länderkammer keine Mehrheit für die Laufzeitverlängerungen findet, plant sie den kalkulierten Verfassungsbruch: Der Bundesrat soll einfach übergangen werden.

Ob die Regierung damit durchkommt, hängt von Bundespräsident Christian Wulff ab, denn ohne seine Unterschrift kann das neue Atomgesetz nicht in Kraft treten. Als niedersächsischer Ministerpräsident vertrat er selbst die Auffassung, dass längere Laufzeiten die Zustimmung des Bundesrats brauchen. Voraussichtlich Anfang Dezember wird sich zeigen, ob er den Verfassungsbruch vollzieht - oder seiner Aufgabe als Hüter des Grundgesetzes gerecht wird. Bis dahin wollen wir ihn mit zehntausenden Unterschriften an seine Verantwortung als Bundespräsident erinnern.

Fordern Sie Herrn Wulff auf, die Laufzeitverlängerungen zu stoppen!



Sei dabei!! - Wir schlagen Alarm in Monschau (alles mitbringen was Krach macht!!!!) und sammeln am

Montag, den 08.11.2010 um 19.00 Uhr am Rathaus in Monschau Unterschriften für die campact.de Initiative und machen Lärm gegen Atomkraft mit dem Bündnis faktor4.
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